Dienstag, 06.10.2026 - Linke Terroristen bedrohen die Demokratie

Linke Terroristen bedrohen die Demokratie

In einem Interview bei der NZZ sagte der frühere Deutsche Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier:

«Ein Parteiverbot ist ein autoritäres, demokratiefremdes Mittel».

Dem stimme ich vollkommen zu. In den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts wurden die deutsche Parteien SRP (Sozialistische Reichspartei Deutschland) und KPD (Kommunistische Partei Deutschland) vom Bundesverfassungsgericht verboten.

Das war - meiner Absicht nach - ein sehr dummes, undemokratisches und sehr gefährliches Urteil. Ganz in der deutschen Diktatur-Tradition.

In anderen Ländern in Europa konnten diese braun und rote Sozialisten-Parteien sich entwickeln … im Politik-Raum einer modernen Demokratie … unter Aufsicht einer strengen demokratischen Justiz.

NZZ: „Das Bundesverfassungsgericht ist 75 Jahre alt geworden. Sein ehemaliger Präsident spricht über die Macht der Karlsruher Richter, den Streit um die Richterwahl – und darüber, warum ein AfD-Verbot aus seiner Sicht der Demokratie schaden würde.“

Allerdings … Momentan sind DIE LINKEN – die deutsche Mauerschützenpartei - und ihre terroristischen Anhänger eine Bedrohung für unsere Demokratie.

Diese linken Diktatur-Anhänger müssen mit ihren kriminellen Taten vor Gericht gestellt und verurteilt werden … JDU 

 

 

NZZ-INTERVIEW

«Ein Parteiverbot ist ein autoritäres, demokratiefremdes Mittel», sagt der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier

Das Bundesverfassungsgericht ist 75 Jahre alt geworden. Sein ehemaliger Präsident spricht über die Macht der Karlsruher Richter, den Streit um die Richterwahl – und darüber, warum ein AfD-Verbot aus seiner Sicht der Demokratie schaden würde. (…)

NZZ, 05.10.2026 - Sebastian Lange, Berlin