Montag, 12.10.2026 - Denkfaule Blockparteien

Denkfaule Blockparteien

Die Krise des Parteiensystems ist (für Deutschland) eine Chance für die Demokratie. Die Union kann ihren Weg fortsetzen und achselzuckend zur Kenntnis nehmen, wie der Begriff der Mitte zum Synonym für denkfaulen Opportunismus verkommt. Oder sie wird selbst zum Agenten der Repolitisierung.

Im Grundgesetz (in Deutschland) heißt es: «Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit.» Die (deutschen) Parteien verstanden den Artikel 21 als Selbstermächtigung, als Aufforderung, sich den Staat zur Beute zu machen.

Man kann den Satz indes auch anders lesen. Parteien gehören zur Demokratie, sie sind aber nicht das Entscheidende.

Sie kommen, und sie vergehen. Parteien sind kein Selbstzweck. Entscheidend ist, welche Politik sie betreiben.

NZZ, 02.10.2026

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